Demokratur
Die Fakten
Der Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar kandidiert für den Platz 2 der Landesliste der Partei Die Grünen/Bündnis90 für die Bundestagswahl 2025. Gegen ihn wurden Vorwürfe der sexuellen Belästigung erhoben. Er verzichtete auf die Kandidatur und stellte gleichzeitig Strafanzeige. Es gibt 3 Verlierer: Stefan Gelbhaar, die Frauen und unsere Demokratie.
Gesicherte Fakten: keine, außer dass ein Mensch wirtschaftlich, gesellschaftlich und gesundheitlich ruiniert ist.
Die Polizei beendete am 8.10.2024 das Palästina-Camp an der Technischen Universität Dortmund. Als Begründung wurde der Besuch der international bekannten Klima-Terroristin Greta Thunberg genannt.
Es ist der 15. März 2023.
Sie kommen morgens um 6:00. Sie brechen Wohnungen auf mit Ramme oder unter Benutzung von Schusswaffen. Sie holen Leute aus den Betten, knebeln sie, auch wenn sie nackt sind. Dann ziehen sie wieder ab, hinterlassen eine aufgebrochene Wohnung, traumatisierte Bewohner, Eltern, Kinder, Jugendliche.
Am Wochenende feierten sie: Faeser, Scholz, Wegener (OB Berlin) und Co. Das Jubilar wurde 75. Sie lobten ihre Demokratie und treten sie in Wahrheit mit Füßen. Für das Jubilar hatten Sie ein dolles Geschenk: Polizeistiefel. Sie zogen alle Register: Verleumdung, Rechtsbruch (GG), Einreiseverweigerung, politisches Betätigungsverbot. 900 Polizisten beendeten rechtswidrig eine friedliche Versammlung.
Die Veranstaltung durfte nicht stattfinden; das stand von vorneherein fest und man gab sich richtig Mühe.
Ein wesentliches Element demokratischer Strukturen ist die Meinungsfreiheit. Deutschland garantiert dieses Recht im Artikel 5 des Grundgesetzes. Aber wie gehen die Organe des Staates damit um?
- Er bespitzelt - heute ganz offen
- Er verbietet - was viele denken
Zwischen März und Juni 1933 wurden in Deutschland die Zerstörung von Kulturgütern von den Nationalsozialisten organisiert oder auch spontan umgesetzt: die sogenannte "Bücherverbrennung".
Schmierentheater Demokratie 1 - Niger 2023
Unterkategorien
Neue Demokratie
Deutsche Freiheit - man darf alles sagen, aber bitte leise!