Das politische Vorgehen gegen nicht-genehme politische Meinungen hat in Deutschland eine große Tradition und erreichte 1933 ihren Höhepunkt. Eine wahre Renaissance erlebt Sie gerade in jüngster Zeit seit etwa 2010. Wir beleuchten die von staatlicher Seite initiierten Maßnahmen sowie die dabei verwendeten Begründungen.
Maßnahmen:
Sprech- und Auftrittsverbote, - Ausschalten politisch linker Positionen,
- Berufsverbote,
- Inhaftierungen von politischen Gefangenen.
Die bei den Maßnahmen verwendeten Begründungen:
- Verleumdungen als "gewaltbereit" oder gar "terroristisch",
- Verleumdung als "antisemitisch",
- Kommunismus als Verbrechen,
- andere Gründe.