Unerwünschte Meinungen sollen unterdrückt werden. Dies geschieht mit unterschiedlichen Mitteln.

  1. Direkte Verbote durch den Staat oder dessen Volzugsorgane,
  2. Veranstaltungs-Verhinderung durch Intrigen

Zu den dadurch unterdrückten Meinungen zählen:

  1. Kritik an massiver Aufrüstung
  2. Kritik an Kriegsbeteiligung Deutschlands
  3. Unterdrückung "linker" Positionen allgemein.

Beispiele Veranstaltungsverhinderung

  1. Das Lebenslaute-Orchester sollte/wollte am 7.8.2026 in Bochum unter dem Motto "Viva la Musica - enteignet Vonovia" konzertieren. Laut Junge Welt ließ der Kulturdezernent Dietmar Dieckmann, SPD die Veranstaltung untersagen. Befürchtet wurden Straftaten wie Verleumdung und üble Nachrede. 
    Vonovia ist der größte Steuerzahler Bochums und Sponsor des Vfl Bochum. Der Konzern spielt eine treibende Rolle bei städtischen Mietpreis-Steigerungen. In Berlin sprach sich die Mehrheit eines Volksbegehrens für eine Enteignung großer Wohnungsbau-Konzernen aus.  
  2. Der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdiensgegnerInnen (VVN-BA) wird ein Infostand auf dem  Zamanand-Festival in München verweigert. Als Begründung werden ganz offen politische Positionen und  Antisemitismus genannt. -> 2026-06 - Die antisemitische Friedensbewegung: keine Waffen für Israel

 

Quellen:

  1. Lebenslaute: junge Welt, 13.8.2026
    https://www.lebenslaute.net/ und der WDR erklärt, worum es geht
  2. VVN-BA: