Klar ist die Zielrichtung: Zerstörung von Kritik an der Politik Israels gegenüber der palästinensischen Urbevölkerung. Trotz Völkermord in Gaza, Apartheid im Westjordanland und in Israel schämen sich Politiker und Medien nicht, diese Kritik an Israels Verbrechen diesen Verbrechen, davon sind einige auch Kriegsverbrechen, als Antisemitismus zu bezeichnen.
Emmi Stiegler, Jüdin, seit 2024 Mitglied der Partei Die Linke und seit 2025 stellvertretende Sprecherin der Linken Neukölln kandidiert bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Bei einer Wahlveranstaltung mit mehreren Parteien soll Emmi Stiegler die Parole »Free Palestine« verwendet haben. Sie nahm dazu Stellung: "In weiten Teilen der deutschen Medien nehme ich eine falsche Gleichstellung von Israel-Kritik und Antisemitismus wahr. Antisemitismusvorwürfe werden instrumentalisiert, um Kritik an der deutschen Regierung zu unterdrücken – was dem Kampf gegen realen Antisemitismus schadet. ... Der Aufstieg der Rechten macht mir als Antifaschistin und Jüdin große Sorgen.
... ES ist bereit über den Begriff "Intifada" zu diskutieren, sagt aber klar der Begriff "ist nicht antisemitisch".
Damit hat Sie in der Diskussion über den auftritt des Rappers Dahabflex mit seinem Slogan: „Yalla Yalla Intifada“ und „Death to the IDF“ klar Stellung bezogen und widerspricht deutlich dem Berliner Tagesspiegel, der "klare und unmissverständliche Aufrufe zu Gewalt gegen Israel und Terror gegen Juden" und einen Aufruf zum Mord an Juden" sehen will.
Was in den Köpfen der Antisemiten-Jäger nicht vorkommt und die Basis der Kritik an Israel ist:
- die seit über 100 Jahren andauernde Bedrohung der palästinensischen Lebens,
- die seit 79 Jahren anhaltende Vertreibung der Palästinenser aus ihrem Land,
- die seit 58 Jahren anhaltende militärische Besatzung des Westjordanlandes und das damit verknüpfte System der israelischen Rassentrennung, Apartheid genannt,
- Der Völkermord in Gaza seit Oktober 2023,
- Die massive Verstärkung der ethnischen Säuberung und Zerstörung palästinensischer Existenz seit Dezember 2022.
Wie Sie lesen, gibt es genügend Gründe, das israelische Joch abzuschütteln (= Intifada).
Und noch etwas: ist es Ihnen aufgefallen, dass wir keine Religion genannt haben? Der Kampf um Palästina ist keine religiöse Auseinandersetzung, obwohl die Religion eine Rolle spielt. Aber unsere Gegner sind nicht "die Juden" sondern die Politik des israelischen Staates.
Quellen:
- Tagesspiegel: https://www.tagesspiegel.de/berlin/verharmlosung-von-gewaltaufrufen-mit-der-linken-zieht-der-antisemitismus-ins-rote-rathaus-16004517.html
- Tagesspiegel: https://www.tagesspiegel.de/berlin/verharmlosung-von-gewaltaufrufen-mit-der-linken-zieht-der-antisemitismus-ins-rote-rathaus-16004517.html
- Junge Welt: https://www.jungewelt.de/artikel/530037.berlin-wahl-was-entgegnen-sie-den-vorw%C3%BCrfen.html?sstr=Israelkritik
- Intifada = abschütteln, aufstehen, sich erheben